Vizebürgermeisterin weg, Bürgermeister weg – was nun?
Nach dem Rückzug von Vizebürgermeisterin Doris Amann aus der Germeindepolitik und dem angekündigten Rücktritt von Bürgermeister Gert Mayer fragen sich viele Satteinser_innen: Wie geht es jetzt weiter?
War schon der vorgezogene Rücktritt von Doris Amann als Vizebürgermeisterin bei gleichzeitiger Rücklegung aller sonstigen Ämter überraschend, kam die Rücktritts-Ankündigung des Bürgermeisters Gert Mayer in der am 21. September spontan einberufenen Sitzung des Gemeindevorstandes und der Fraktionsvorsitzenden wie ein Paukenschlag: Innerhalb einer Woche hatte Satteins faktisch keine Gemeindespitze mehr. Gert Mayer ist zwar voraussichtlich noch bis zur Bundespräsidentenwahl im Amt, mehr als verwaltungsrelevante Tätigkeiten sind aber kaum zu erwarten.
Was passiert als nächstes?
Die gesetzliche Abfolge ist wie folgt: In der Gemeindevertretungssitzung am 6. Oktober 2022 muss als Ersatz für Doris Amann ein neues Mitglied für den Vorstand bestimmt werden, dann kann von der Gemeindevertretung ein_e Vizebürgermeister_in gewählt werden, der/die aus dem Gemeindevorstand kommen muss. Der noch amtierende Bürgermeister Gert Mayer erklärt dann dem/der neuen Vize den Rücktritt. Der/Die Vize übernimmt dann bis zur Wahl des/der Bürgermeister_in die Amtsgeschäfte zu 100 %. Zur Wahl dürfen sich alle Personen der Gemeindevertretung stellen. Da Gert Mayer noch nicht drei Jahre im Amt war, müssen die Satteinser Wahlberechtigten den/die neue_n Bürgermeister_in wählen. Wäre er schon drei Jahre im Amt, könnte das die Gemeindevertretung machen. Gewählt wird daher ein_e Bürgermeister_in für die nächsten drei Jahre, bis wieder reguläre Gemeindewahlen anstehen.
Neuwahlen
Der Termin für die Neuwahl ist voraussichtlich der 15. Jänner 2023. Das ist deshalb so spät, weil Fristen eingehalten werden müssen (z.B. Wahlkarten). Für die Verwaltung bedeutet die Wahl einen enormen Zusatzaufwand, allein die Auflistung der ordnungsgemäßen Schritte, die vorher und nachher zu tun sind, umfasst sieben Seiten. Auch in dieser Hinsicht ist der Rücktritt der Bürgermeisters zeitlich maximal ungünstig: Die Gemeindeverwaltung muss die Wahl über die Weihnachtsferien vorbereiten. Es wird also eher eine hektische als eine besinnliche Zeit.
Der Zeitpunkt der Rücktritte ist aber auch aus Sicht der laufenden Projekte und notwendigen Tätigkeiten zum Jahresende nachteilig - im Herbst muss das Budget erstellt werden, der Räumliche Entwicklungsplan (REP) sollte schon lange fertig sein, beim Umbau der Mittelschule darf es keine Unterbrechung geben.
Chance für Neuanfang
Die Gemeindevertreter_innen aller Fraktionen und die Verwaltung müssen daher gerade jetzt besonders gut zusammenarbeiten, um die Herausforderungen der nächsten drei Monate und der kommenden 3 Jahre zu schaffen. Fehlende Kommunikation, kurzfristige informationsarme Umlaufbeschlüsse und Alleingänge müssen der Vergangenheit angehören. Wer auch immer nach dem 15. Jänner 2023 die Gemeinde anführt, sollte die Fehler der Vergangenheit vermeiden und die Mitglieder der Gemeindevertretung nicht als Hürde oder Verhinderer sehen, sondern als Menschen, die im Auftrag der Satteinser Bevölkerung mit ihren Ideen und ihrer Arbeit unsere Gemeinde entwickeln und gestalten wollen.
Wir von Grünes Satteins - Offene Liste werden konstruktiv mit den anderen Fraktionen und der Verwaltung zusammenarbeiten, damit laufende Projekte nicht liegenbleiben, sondern im Sinne der Satteinser Bürger_innen weiterverfolgt und abgeschlossen werden und Neues angegangen werden kann.
